Allgemeine Geschäftsbedingungen der Clean by Green UG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Clean By Green UG (haftungsbeschränkt)
Am Hopfengarten 1a
94491 Hengersberg
Deutschland

 

• 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Clean By Green UG, Am Hopfengarten 1a, 94491 Hengersberg, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, und ihren Kunden, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt, über die Erbringung von Reinigungsleistungen.
2. Die Clean By Green UG erbringt insbesondere Leistungen im Bereich der allgemeinen Gebäudereinigung für Privat- und Geschäftskunden.
3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
4. Individuelle Vereinbarungen im Angebot, Auftrag oder Reinigungsvertrag haben Vorrang vor diesen AGB.

• 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang

1. Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber oder durch eine sonstige ausdrückliche Vereinbarung zustande.
2. Art, Umfang, Häufigkeit und Ausführung der Reinigungsleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag oder Reinigungsvertrag.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Durchführung der vereinbarten Leistungen geeignete Mitarbeiter oder Subunternehmer einzusetzen.
4. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind und die Durchführung der vereinbarten Arbeiten nicht unnötig behindert wird.

 

• 3 Preise und Abrechnung

1. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach vorheriger Vereinbarung entweder nach Zeitaufwand auf Stundenbasis oder zu einem vereinbarten Festpreis.
2. Bei Abrechnung nach Stunden wird die tatsächlich geleistete Arbeitszeit zugrunde gelegt, soweit im Angebot oder Vertrag nichts anderes vereinbart wurde.
3. Zusatzleistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs sind, werden nur nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber durchgeführt und gesondert berechnet.
4. Bei Festpreisaufträgen gilt der vereinbarte Preis für den im Angebot beschriebenen Leistungsumfang. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs können zu einer entsprechenden Anpassung des Festpreises führen.
5. Alle Preise verstehen sich, soweit gesetzlich vorgeschrieben, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

• 4 Mindestauftragsumfang bei regelmäßigen Reinigungen

1. Bei regelmäßig vereinbarten wöchentlichen Reinigungsleistungen gilt eine Mindestauftragsdauer von zwei Arbeitsstunden pro Woche, sofern im individuellen Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde.
2. Die Mindestauftragsdauer gilt auch dann, wenn der Auftraggeber einzelne Leistungen nicht vollständig in Anspruch nimmt, soweit der vereinbarte Termin nicht rechtzeitig gemäß § 6 abgesagt oder verschoben wurde.
3. Änderungen des vereinbarten Reinigungsumfangs oder der vereinbarten Reinigungszeiten bedürfen der vorherigen Abstimmung mit dem Auftragnehmer.

• 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Termin zugänglich sind.
2. Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten über besondere Umstände, empfindliche Oberflächen, hochwertige oder besonders empfindliche Gegenstände sowie sonstige Besonderheiten, die für die Reinigung von Bedeutung sein können.
3. Der Auftraggeber hat insbesondere auf bereits vorhandene Schäden oder Vorschäden hinzuweisen.
4. Reinigungsmittel, Geräte oder sonstige Hilfsmittel, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, müssen für den vorgesehenen Zweck geeignet und funktionsfähig sein.
5. Können vereinbarte Leistungen aufgrund von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht oder nur teilweise durchgeführt werden, bleibt der Anspruch des Auftragnehmers auf die vereinbarte Vergütung bestehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

• 6 Terminabsagen und Stornierungen

1. Vereinbarte Reinigungstermine können vom Auftraggeber abgesagt oder verschoben werden.
2. Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung ist möglich, wenn diese spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgt.
3. Erfolgt die Absage weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder erscheint der Auftraggeber zum vereinbarten Termin nicht bzw. ermöglicht die Durchführung der Reinigung nicht, kann der Auftragnehmer eine angemessene Ausfallvergütung verlangen, soweit ihm durch die kurzfristige Absage ein entsprechender Ausfall entsteht.
4. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden bzw. Vergütungsausfall entstanden ist.
5. Bei regelmäßigen Reinigungsverträgen können einzelne Termine im gegenseitigen Einvernehmen verschoben werden. Ein Anspruch auf eine bestimmte Ersatzzeit besteht nicht.
6. Muss ein Termin durch den Auftragnehmer aus von ihm zu vertretenden Gründen abgesagt werden, wird nach Möglichkeit innerhalb angemessener Zeit ein Ersatztermin vereinbart.
7. Zwingende gesetzliche Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

• 7 Regelmäßige Reinigungsverträge und Kündigung

1. Bei regelmäßig vereinbarten Reinigungsleistungen wird ein laufendes Vertragsverhältnis begründet, sofern im jeweiligen Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde.
2. Ein laufender Reinigungsvertrag kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 12 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
3. Die Kündigung sollte aus Gründen der Nachweisbarkeit in Textform, insbesondere per E-Mail oder schriftlich, erfolgen.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Bereits vereinbarte und bis zum Vertragsende ordnungsgemäß erbrachte Leistungen sind vom Auftraggeber zu vergüten.

• 8 Schlüssel, Zugangskarten und Zugangscodes

1. Werden dem Auftragnehmer Schlüssel, Transponder, Zugangskarten, Zugangscodes oder sonstige Zugangsmittel überlassen, werden diese ausschließlich zur Durchführung der vereinbarten Leistungen verwendet.
2. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, überlassene Schlüssel und sonstige Zugangsmittel sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer über Änderungen von Zugangscodes oder sonstigen Zugangsvoraussetzungen unverzüglich zu informieren.
4. Bei Verlust eines überlassenen Schlüssels oder Zugangsmittels haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Verlust durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.
5. Für Folgekosten, insbesondere für den Austausch oder die Erneuerung einer Schließanlage, besteht eine Haftung nur, soweit der Auftragnehmer hierfür nach den gesetzlichen Vorschriften haftet und die Kosten erforderlich und angemessen sind.

• 9 Schäden und Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten über bekannte Vorschäden, empfindliche Materialien und besondere Eigenschaften von Gegenständen oder Oberflächen zu informieren.
3. Für Schäden, die bereits vor Beginn der Reinigungsarbeiten vorhanden waren, haftet der Auftragnehmer nicht.
4. Für Schäden, die aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben des Auftraggebers entstehen, haftet der Auftragnehmer nicht, soweit der Auftragnehmer die unrichtigen oder unvollständigen Angaben nicht erkennen konnte.
5. Schadensfälle sind dem Auftragnehmer unverzüglich nach Kenntniserlangung, möglichst innerhalb von 7 Tagen, schriftlich mitzuteilen. Die Frist stellt keinen Ausschluss gesetzlicher Ansprüche dar.
6. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Ebenso bleiben zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften unberührt.

• 10 Reklamationen und Mängelanzeige

1. Der Auftraggeber hat die ausgeführten Reinigungsleistungen nach Möglichkeit unmittelbar bzw. zeitnah nach Beendigung der Arbeiten zu überprüfen.
2. Offensichtliche Mängel oder Beanstandungen der ausgeführten Reinigungsleistung sind innerhalb von 3 Tagen nach Abschluss der jeweiligen Reinigungsarbeiten schriftlich mitzuteilen. Die Mitteilung kann insbesondere per E-Mail erfolgen.
3. Die Reklamation soll möglichst konkret beschreiben, welche Leistung beanstandet wird und worin der Mangel besteht.
4. Erfolgt bei einem offensichtlichen Mangel innerhalb der vorgenannten Frist keine schriftliche Beanstandung, gilt die Leistung – soweit gesetzlich zulässig – als vertragsgemäß erbracht.
5. Bei berechtigten Reklamationen erhält der Auftragnehmer zunächst die Möglichkeit zur kostenlosen Nachbesserung.
6. Die Reklamation muss dem Auftragnehmer die Möglichkeit geben, die beanstandete Leistung zu überprüfen und gegebenenfalls nachzubessern.
7. Gesetzliche Gewährleistungs- und Haftungsrechte, insbesondere zwingende Rechte von Verbrauchern, bleiben unberührt.

• 11 Nachbesserung

1. Bei einer berechtigten Reklamation verpflichtet sich der Auftragnehmer, die beanstandete Leistung innerhalb einer angemessenen Frist, grundsätzlich innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Reklamation, nachzubessern, sofern dies organisatorisch und tatsächlich möglich ist.
2. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer hierfür Zugang zu den betreffenden Räumlichkeiten zu ermöglichen.
3. Die Nachbesserung erfolgt ohne zusätzliche Berechnung, sofern der Mangel vom Auftragnehmer zu vertreten ist.
4. Ist eine Nachbesserung aufgrund besonderer Umstände nicht innerhalb von 7 Tagen möglich, wird mit dem Auftraggeber ein angemessener Ersatztermin vereinbart.
5. Schlägt eine berechtigte Nachbesserung fehl oder ist eine Nachbesserung nicht möglich, richten sich die weiteren Rechte des Auftraggebers nach den gesetzlichen Vorschriften.

• 12 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

1. Die Rechnungen der Clean By Green UG sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Angebot oder Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde.
2. Maßgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem vom Auftragnehmer angegebenen Konto.
3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Auftragnehmer ist insbesondere berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und weitere gesetzlich zulässige Verzugskosten zu verlangen.
4. Gegenüber Unternehmern bleiben die gesetzlichen Regelungen über Verzugszinsen und die Verzugspauschale unberührt.
5. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen, soweit gesetzlich zulässig.

• 13 Verhinderung und höhere Gewalt

1. Kann eine vereinbarte Reinigung aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnungen, außergewöhnlicher Ereignisse oder anderer vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände nicht durchgeführt werden, wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.
2. Die Parteien werden sich in diesem Fall nach Möglichkeit auf einen Ersatztermin verständigen.
3. Für Zeiträume, in denen die Leistung aufgrund solcher Umstände nicht erbracht werden kann, bestehen gegenseitige Ansprüche nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

• 14 Datenschutz

1. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
2. Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Vertrags, zur Abrechnung, zur Kommunikation mit dem Auftraggeber oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
3. Weitere Informationen ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung der Clean By Green UG.

• 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
2. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
3. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand vereinbart werden.

• 16 Schlussbestimmungen

1. Individuelle Vereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Änderungen und Ergänzungen des jeweiligen Vertrages sollten aus Gründen der Nachweisbarkeit in Textform erfolgen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
4. Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zum Schutz von Verbrauchern, bleiben durch diese AGB unberührt.

 

Clean by Green UG (haftungsbeschränkt)

Am Hopfengarten 1a, 94491 Hengersberg

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